Die Umweltkommission des Nationalrates will mit einer parlamentarischen Initiative das auslaufende Reduktionsziel für Treibhausgasemissionen verlängern und darauf basierende wichtige Massnahmen fortführen.
2021 Juni
Übersicht
In einer Medienmitteilung informiert das BFE über den Stromverbrauch und die Stromerzeugung im Jahr 2020. Der Endenergieverbrauch der Schweiz ist 2020 gegenüber dem Vorjahr um 10,6% auf 747’400 Terajoule (TJ) gesunken. Hauptgründe dafür sind die Covid-19 Pandemie und die im Vergleich zum Vorjahr wärmere Witterung.
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 18. Juni 2021 das Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien verabschiedet. Mit der Vorlage, die eine Revision des Energie- und des Stromversorgungsgesetzes beinhaltet, will er den Ausbau der einheimischen erneuerbaren Energien sowie die Versorgungssicherheit der Schweiz stärken.
Die IGEB nahm zur Revision Verordnung über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen (VVEA) Stellung. Die IGEB ist mit der vorgeschlagenen Revision bei diversen Punkten nicht einverstanden. Gewisse vorgeschlagene Änderungen bewirken klare Fehlanreize.
Die Eidgenössische Elektrizitätskommission ElCom hat sich an der Jahresmedienkonferenz zur Versorgungssicherheit, internationalen Themen sowie zu weiteren wichtigen Entwicklungen auf dem Strommarkt geäussert. Die Politik hat den Handlungsbedarf in Bezug auf die Winterproduktion grundsätzlich erkannt.
Der Bundesrat hat am 1. Juni 2021 im Zirkularverfahren seine Stellungnahme zum Bericht der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrats (UREK-N) zur parlamentarischen Initiative Girod 19.443 «Erneuerbare Energien einheitlich fördern. Einmalvergütung auch für Biogas, Kleinwasserkraft, Wind und Geothermie» verabschiedet.